Bundeskanzler Olaf Scholz hält Regierungserklärung: Diskussion über Migration im Bundestag
2025-01-24
DER SPIEGEL
Die jüngste Messerattacke von Aschaffenburg hat eine hitzige Debatte über Migration in Deutschland entfacht. Als Reaktion darauf wird Bundeskanzler Olaf Scholz nächste Woche im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben, in der er Stellung zur aktuellen Migrationspolitik beziehen wird. Die Diskussion über Einwanderung und Integration wird erwartungsgemäß auch Themen wie Sicherheit und Sozialintegration umfassen. Die Regierungserklärung wird auf großes Interesse stoßen, da sie auch Antworten auf Fragen zur Zukunft der Migrationspolitik in Deutschland liefern soll. Mit diesem Schritt will die Regierung einen Beitrag zur Lösung der aktuellen Herausforderungen leisten.